"Oder gilt das nur In Demokratien?" Freies Mandat, Rederecht und Fraktionen
Die andauernde Schuldenkrise im Europäischen Raum beschäftigt nicht nur Regierungen. Die Bundestagsdebatte am 29. September 2011 über die Erweiterung des EU-Rettungsschirms (EFSF) und die Regelung, dass die Bundesregierung Entscheidungen zu dieser Thematik in Brüssel nur nach Zustimmung des Deutschen Bundestages treffen darf, machen dies deutlich. Das Parlament und vor allem seine Fraktionen wie auch Abgeordnete sind in besonderer Weise herausgefordert. Die Entscheidung des Bundestagspräsidenten Norbert Lammert, in dieser Parlamentsdebatte neben den von den Fraktionen gemeldeten Rednern zwei Abgeordneten der Koalition das Wort zu erteilen, die in dieser Frage eine andere Haltung als ihre Fraktion hatten, hat die Grundsatzfrage des Verhältnisses von Abgeordneten und Fraktionen im Prozess parlamentarischer Willensbildung deutlich gemacht.

Dieses Buch, herausgegeben vom Bundespräsidenten a.D. und früheren Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Roman Herzog, fasst die Diskussion durch Stimmen aus Politik (Jörg van Essen und Norbert Lammert), Medien (Thomas Schmid, Heribert Prantl und Günter Bannas) und Wissenschaft (Hans Hugo Klein) exemplarisch zusammen.

"Oder gilt das nur in Demokratien?" Freies Mandat, Rederecht und Fraktionen

etwa 200 Seiten, gebunden
erscheint im Januar 2012
€ ca. 19,90 (D), € ca. 20,50 (A)
ISBN 978-3-86280-029-2